AvenirSocial - Professionelle Soziale Arbeit Schweiz

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Vernehmlassung zum Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt

AvenirSocial nimmt die Möglichkeit wahr, Stellung zur Vernehmlassung zum Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt zu nehmen. AvenirSocial begrüsst grundsätzlich die Ratifizierung der Konvention durch die Schweiz. Mit der Ratifizierung der sog. Istanbul-Konvention bekennt sich die Schweiz zum Ziel, Frauen und Mädchen wirkungsvoll vor geschlechtsspezifischer Gewalt zu schützen, gibt den einzelnen Massnahmen einen umfassenden Rahmen und verpflichtet sich, vorhandene Lücken zu schliessen.

Inhaltlich schliessen wir uns der Vernehmlassung des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes an. Wir empfehlen dabei die von der Schweiz genannten Vorbehalte mit grösster Zurückhaltung anzubringen. Insbesondere ist auf den Vorbehalt zum Aufenthaltsstatus unbedingt zu verzichten und stattdessen ein Rechtsanspruch auf ein eigenständiges Aufenthaltsrecht für alle Opfer von Gewalt zu verankern. Die Angst vor einem Verlust des Aufenthaltsrechts kann Frauen davon abhalten, eine Klage wegen häuslicher Gewalt einzureichen.