AvenirSocial - Professionelle Soziale Arbeit Schweiz

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Vernehmlassungsantwort zum UN-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

AvenirSocial begrüsst die vom Bundesrat anvisierte Unterzeichnung und Ratifizierung des Übereinkommens vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Es ergänzt die schweizerische Gesetzgebung, namentlich das Bundesgesetz über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (SR 151.3) und erweitert die menschenrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz. Insbesondere garantiert das Übereinkommen Menschen mit Behinderungen die Inanspruchnahme der bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte und verbietet jegliche Diskriminierung in allen Lebensbereichen.

Bedauerlicherweise bezieht sich die Vernehmlassung nicht auf die Ratifizierung des Fakultativprotokolls, welches für die glaubwürdige Um- und Durchsetzung der Konvention wesentlich wäre. Das Fakultativprotokoll bietet betroffenen Personen und Organisationen die Möglichkeit, sich bei Konventionsverletzungen mit Einzelfallbeschwerde an den Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu wenden. Bei Gutheissung einer solchen Einzelfallbeschwerde würde der Ausschuss der Schweiz Empfehlungen zur Beseitigung der Konventionsverletzungen abgegeben.
AvenirSocial ist die Standesvertretung der Professionellen der Sozialen Arbeit in der Schweiz.