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Unser Engagement

Avenir Social Sektion Zürich & Schaffhausen zeigt dem Regierungsrat die rote Karte für die geplanten Sparmassnahmen aus der Leistungsüberprüfung 2016 (LÜ16)
Der Plan des Zürcher Regierungsrates, bis 2019 1.8 Mrd. Franken in Bereichen Bildung, ÖV, Gesundheit und Sozialwesen einzusparen ist aus Sicht von AvenirSocial, Sektion ZH & SH, nicht zu akzeptieren. Von den Kürzungen in den verschiedenen Bereichen sind vor allem jene Menschen betroffen, die bereits jetzt wenig besitzen, auf Unterstützung angewiesen sind und sich selbst aufgrund ihrer Situation kaum Gehör verschaffen können. Es sind jene Menschen, die von sozialstaatlichen Leistungen abhängig sind, um irgendwann wieder auf eigenen Beinen stehen und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können.

Änderung des Einführunsgesetzes zum Krankenversicherungsgesetz
Mit der Neugestaltung der Prämienverbilligung und der Reduzierung des kantonalen Beitrags auf 70% werden wichtige Einkünfte für Haushalte mit mittleren und niedrigen Einkommen wegrationalisiert. Studenten, die aus Familie mit mittlerem Einkommen stammen, müssen ganz auf die Prämienverbilligung verzichten und die Leistungen werden ungerecht verteilt. Es wird bewusst in Kauf genommen, dass sich die Situation für wenig Verdienende noch weiter verschlechtert und die Gefahr von der Sozialhilfe abhängig zu werden, erhöht wird.

Senkung der Zusatzleistungen der AHV/IV
Mit der Streichung des Beitrags zu den Zusatzleistungen der AHV/IV werden Kosten Zulasten der anderen Ergänzungsleistungen verschoben. Besonders Rentner*innen werden von der Einführung einer Vermögensgrenze bei den kantonalen Beihilfen betroffen sein, wobei im Bedarfsfall eines stationären Pflegeaufenthalts andere Leistungen angezapft werden müssen. Dass die Kosten bei den Zusatzleistungen ansteigen, ist hauptsächlich durch die 5. IV-Revision begründet, die eine Verlagerung von IV-Leistungen zu Ergänzungsleistungen zur Folge hatte. Auch mit dem neuen Sparprogramm steigt der Aufwand der Sozialarbeitenden um die gerechtfertigten Leistungen für ihre Klient*innen zu erwirken.

Kürzungen mit Folgen im Asylwesen
Massive Konsequenzen werden die Sparprogramme für Asylbewerber*innen und Geflüchtete haben. Durch Reduzierung der Nothilfefälle, Kürzungen der Beiträge für allgemeine Weiterbildungen und Asylunterkünfte werden die Bedingungen und Integrationsmöglichkeiten für Asylbewerber*innen und Flüchtlinge auf massive Art und Weise eingeschränkt. Es ist dabei höchst fraglich, wie der Kanton innert so kurzer Zeit die Zahl der Nothilfebeziehenden reduzieren will. Der Kanton entzieht sich der Pflicht und schiebt die Verantwortung an gemeinnützige Organisationen ab.

Streichung der Beiträge an die dezentrale Drogenhilfe
Die Streichung der Beiträge an die dezentrale Drogenhilfe ist fatal und völlig unbegründet. Mit dem Projekt der dezentralen Drogenhilfe leistete der Kanton Ende der 80er Anfangs der 90er Jahre eine Pionierleistung, die weltweit Beifall erntete und kopiert wurde. Eine daraus folgende Kürzung der Leistungen in der Drogenhilfe kann für die Betroffenen existenzielle Folgen haben und bringt die Gefahr einer erneuten offenen Drogenszene mit sich! Der Regierungsrat gefährdet eines, der erfolgreichsten sozialpolitischen Programme der letzten Jahrzehnten verpuffen zu lassen.

Verschiebung von Kosten
Es zeigt sich, dass bei der Planung der Sparmassnahmen im Sozialwesen wie üblich ausser Acht gelassen wurde, dass infolge der Kürzungen keine Einsparungen, sondern lediglich Verschiebungen von Kosten zu Lasten von Gemeinden und gemeinnützigen Einrichtungen beschlossen werden. Daraus folgt ein enormer Mehraufwand für Gemeinden, Freiwillige und Sozialarbeitende sowie eine zusätzliche Belastung für Betroffene, die bereits jetzt in teils prekären Verhältnissen leben müssen. Dies würde sich auch an vielen weiteren geplanten Massnahmen aufzeigen lassen. Man bedenke: Dies ist Zürich! Ein Kanton, der auch in der Schweiz (noch) für Wohlstand und sozialpolitischen Fortschritt steht!

Fatale Steuerpolitik
Demgegenüber pflegt der Kanton eine sehr freizügige Steuerpolitik zugunsten der Reichen und Unternehmen. So werden im aktuellen Sparprogramm keine Steuererhöhungen erwogen. Im Gegenteil: Ausfälle aufgrund der Unternehmenssteuerreform III werden bereits eingerechnet. Es ist bezeichnend, dass dieses Jahr auch im Kanton Zürich die Reichsten noch reicher wurden, während Leistungen für in Not geratene Personen gekürzt werden sollen.

Ein starkes Zeichen
AvenirSocial Sektion ZH & SH engagiert sich aus diesem Grund im Bündnis „Abbau stoppen“ und setzt sich auch weiterhin gegen die kantonalen Sparmassnahmen in Bereichen Bildung, ÖV, Gesundheit und Soziales und für einen starken Service Public ein. Dem Regierungsrat zeigt AvenirSocial Sektion ZH & SH am 12. Dezember 2016 die rote Karte und empfiehlt dem Kantonsrat ein starkes Zeichen gegen die ruinöse Sparpolitik und für einen starken Service Public zu setzen.

Das Bündnis „Abbau stoppen“ besteht aus verschiedenen Vereinen, Parteien und Vereinen. Alle teilnehmenden Organisationen sind einsehbar unter: kaputtgespart.ch/unterstutzerinnen/

Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Stellungnahme: Reduktion der Zusatzleistungen zu AHV und IV und deren Auswirkungen - document, 94 KB)   Stellungnahme: Reduktion der Zusatzleistungen zu AHV und IV und deren Auswirkungen
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Stellungnahme: Kantonales Sparen im Asylwesen und dessen Auswirkungen - document, 0.11 MB)   Stellungnahme: Kantonales Sparen im Asylwesen und dessen Auswirkungen
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Stellungnahme: Streichung der kantonalen Subventionen an die dezentralen Drogenhilfen - document, 22 KB)   Stellungnahme: Streichung der kantonalen Subventionen an die dezentralen Drogenhilfen
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Stellungnahme: Antrag zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Krankenversicherungsgesetz  - document, 23 KB)   Stellungnahme: Antrag zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Krankenversicherungsgesetz
2016 - Aktionen
Medienmitteilung von Avenir Social Sektion Zürich & Schaffhausen zum kantonalen Aktionstag „Abbau Stoppen“
Am 28. September 2016 fand ein Aktionstag mit abschliessendem Demonstrationszug durch Zürich gegen die geplanten Sparmassnahmen der Kantonsregierung statt. Verschiedene kreative Aktionen haben tagsüber auf wegfallende Angebote hingewiesen und Argumente gegen das Sparpaket angebracht. An der Demonstration haben rund 2500 Menschen teilgenommen.

Der Vorschlag der Zürcher Kantonsregierung, bis 2019 1.8 Mrd. Franken in Bereichen Bildung, ÖV, Gesundheit und Sozialwesen einzusparen ist aus Sicht von AvenirSocial, Sektion ZH & SH nicht zu akzeptieren. Von den Kürzungen in den verschiedenen Bereichen sind vor allem jene Menschen betroffen, die bereits jetzt wenig besitzen, auf Unterstützung angewiesen sind und sich selbst aufgrund ihrer Situation kaum Gehör verschaffen können. Es sind jene Men-schen, die auf Unterstützung angewiesen sind, um wieder auf eigenen Beinen stehen und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können.

Mit dem rund 125 Einzelmassnahmen umfassenden Sparplan fallen u.a. wichtige Leistungen unserer Sozialwerke ganz oder teilweise aus. Arbeitsplätze werden vernichtet, Arbeitsbedingungen verschlechtert und Leistungen werden gekürzt oder ganz gestrichen. Darunter leiden nebst SozialarbeiterInnen und SozialpädagogInnen vor allem die AdressatInnen der Sozialen Arbeit: Jene, die aufgrund unverschuldeter Zusammenhänge am Rande der Gesellschaft oder des Existenzminimums leben. Aber nicht nur: Kürzungen der individuellen Prämienverbilligung können dazu führen, dass Working Poor oder Alleinerziehende - um nur einige Beispiele zu nennen – mit ihrem Einkommen unter das Existenzminimum geraten, schlechtere Arbeitsbedingungen erhöhen die Gefahr von Belastungserkrankungen, Kürzungen in der niederschwelligen präventiven Drogenberatung verhindern den notwendigen Kontakt zu suchtgefährdeten Menschen... Es liessen sich noch viele weitere Punkte aufzählen, grundsätzlich haben sie alle eine Folge: Mit dem Sparpaket erhöht sich die Gefahr für jeden, von Armut, Krankheit oder Ausgeschlossen-sein betroffen zu werden. Die Gefährdung des Sozialen Friedens wird, auf Kosten der Armen und schlechter Gestellten, in Kauf genommen.

Avenir Social Sektion ZH und SH verurteilt diese Art der Politik. Gerade deswegen, weil der Kanton Zürich in den letzten 20 Jahren grosse Geschenke in Form von Steuererleichterungen an Unternehmen und reiche Einzelpersonen getätigt hat und dies in Folge der Unternehmenssteuerreform III wiederholen müsste. Das prognostizierte (!) Loch in der Staatskasse, welches aufgrund der „Ausgabenbremse“ automatische durch Einsparungen wieder verkleinert werden muss, entsteht nicht aufgrund von zu hohen Ausgaben. Das Loch entsteht aufgrund wieder-kehrender Senkungen von Steuern für Reiche und Unternehmen und soll durch Erhöhung dieser Steuern wieder gefüllt werden.

AvenirSocial Sektion ZH & SH hat sich aus diesem Grund am Aktionstag „Abbau stoppen“ beteiligt und setzt sich auch weiterhin im Bündnis „Schluss mit Kürzen“ gegen die kantonalen Sparmassnahmen in Bereichen Bildung, ÖV, Gesundheit und Soziales und für einen starken Service Public ein. Nur so lässt sich Armut vermeiden und der Soziale Frieden beibehalten.

Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Abschrift der Rede von Rita Habbegger am Aktionstag  - document, 20 KB)   Abschrift der Rede von Rita Habbegger am Aktionstag
2016 - Vernehmlassungsantworten
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Vernehmlassungsantwort zum Neuerlass des Reglements über die Entschädigung von Pikettdienst (Pikettreglement - document, 0.14 MB)   Vernehmlassungsantwort zum Neuerlass des Reglements über die Entschädigung von Pikettdienst (Pikettreglement
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Vernehmlassungsantwort zur Teilrevision des Personalrechts betreffend Kostenbeteiligung am Überbrückungszuschuss - document, 78 KB)   Vernehmlassungsantwort zur Teilrevision des Personalrechts betreffend Kostenbeteiligung am Überbrückungszuschuss
2015 - Vernehmlassungsantworten
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster ( Vernehmlassungsantwort betreffend Städtisches Lohnsystem (SLS), Systempflege, Überprüfung des Funktionsrasters - document, 0.13 MB)   Vernehmlassungsantwort betreffend Städtisches Lohnsystem (SLS), Systempflege, Überprüfung des Funktionsrasters
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Vernehmlassung Integrierte Psychiatrie Winterthur AG - document, 67 KB)   Vernehmlassung Integrierte Psychiatrie Winterthur AG
2014 - Vernehmlassungsantworten
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Vernehmlassungsantwort – 593. Human Resources Management, Lohnsteuerung für die Jahre 2015–2018, Verabschiedung der Matrizen, Vernehmlassungsvorlage - document, 80 KB)   Vernehmlassungsantwort – 593. Human Resources Management, Lohnsteuerung für die Jahre 2015–2018, Verabschiedung der Matrizen, Vernehmlassungsvorlage
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Vernehmlassungsantwort – Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über das Arbeitsverhältnis des städtischen Personals, Umsetzung der Motion von Heinz Jacobi betreffend Zuschläge für Nacht-, Wochenend- und Feiertagsarbeit - document, 73 KB)   Vernehmlassungsantwort – Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über das Arbeitsverhältnis des städtischen Personals, Umsetzung der Motion von Heinz Jacobi betreffend Zuschläge für Nacht-, Wochenend- und Feiertagsarbeit
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Vernehmlassung zum Jugendheim- und Familienunterstützungsgesetz - document, 0.18 MB)   Vernehmlassung zum Jugendheim- und Familienunterstützungsgesetz
2013 - Vernehmlassungsantworten
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Vernehmlassung Nachführung Personalgesetz Kanton Zürich (Mai 2013) - document, 0.27 MB)   Vernehmlassung Nachführung Personalgesetz Kanton Zürich (Mai 2013) (0.27 MB)
2012 - Vernehmlassungsantworten
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Vernehmlassung Anstellungsreglement städtisches Betreuungspersonal (Juni 2012) - document, 0.11 MB)   Vernehmlassung Anstellungsreglement städtisches Betreuungspersonal (Juni 2012) (0.11 MB)
2011 - Vernehmlassungsantworten
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Vernehmlassung Art. 3, Abs. 1 lit. k AB PR (November 2011) - document, 0.20 MB)   Vernehmlassung Art. 3, Abs. 1 lit. k AB PR (November 2011) (0.20 MB)
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Vernehmlassung Kinder- und Erwachsenschutzrecht Kanton Zürich (April 2011) - document, 0.18 MB)   Vernehmlassung Kinder- und Erwachsenschutzrecht Kanton Zürich (April 2011) (0.18 MB)
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Vernehmlassung Sonderpädagogisches Konzept Kanton Zürich (März 2011) - document, 0.32 MB)   Vernehmlassung Sonderpädagogisches Konzept Kanton Zürich (März 2011) (0.32 MB)
2010 - Vernehmlassungsantworten
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Vernehmlassung "Case Management am Arbeitsplatz in der Verwaltung der Stadt Zürich" (Juni 2010) - document, 33 KB)   Vernehmlassung "Case Management am Arbeitsplatz in der Verwaltung der Stadt Zürich" (Juni 2010) (33 KB)
2009 - Vernehmlassungsantworten
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Vernehmlassungsantwort Berufskodex AvenirSocial (Juli 2009) - document, 0.14 MB)   Vernehmlassungsantwort Berufskodex AvenirSocial (Juli 2009) (0.14 MB)
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Vernehmlassung zur Teilrevision Lohnsystem Kanton Zürich, Anpassung einzelner Richtpositionen (Mai 2009) - document, 0.25 MB)   Vernehmlassung zur Teilrevision Lohnsystem Kanton Zürich, Anpassung einzelner Richtpositionen (Mai 2009) (0.25 MB)
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Vernehmlassung zur Teilrevision Lohnsystem Kanton Zürich , Neuregelung der Lohnerhöhung und der Einmalzulagen (Mai 2009) - document, 0.27 MB)   Vernehmlassung zur Teilrevision Lohnsystem Kanton Zürich , Neuregelung der Lohnerhöhung und der Einmalzulagen (Mai 2009) (0.27 MB)
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Stellungnahme Kinder- und Jugendhilfegesetz Kanton Zürich (April 2009) - document, 0.18 MB)   Stellungnahme Kinder- und Jugendhilfegesetz Kanton Zürich (April 2009) (0.18 MB)
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Vernehmlassung Organisation der Sozialhilfe in der Stadt Zürich (April 2009) - document, 0.22 MB)   Vernehmlassung Organisation der Sozialhilfe in der Stadt Zürich (April 2009) (0.22 MB)
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Vernehmlassung zur Teilrevision des Sozialhilfegesetzes Kanton Zürich (März 2009) - document, 0.26 MB)   Vernehmlassung zur Teilrevision des Sozialhilfegesetzes Kanton Zürich (März 2009) (0.26 MB)
2008 - Vernehmlassungsantworten
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Vernehmlassung betreffend Lohnmassnahmen 2008 Stadt Zürich (Februar  08) - document, 40 KB)   Vernehmlassung betreffend Lohnmassnahmen 2008 Stadt Zürich (Februar 08) (40 KB)
2007 - Vernehmlassungsantworten
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Vernehmlassung über die Entschädigung von Behörden und Kader Stadt Zürich (November  2007) - document, 32 KB)   Vernehmlassung über die Entschädigung von Behörden und Kader Stadt Zürich (November 2007) (32 KB)
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Vernehmlassung betreffend Vorgaben für die leistungsabhängige Lohnsteuerung Stadt Zürich (September 2007) - document, 42 KB)   Vernehmlassung betreffend Vorgaben für die leistungsabhängige Lohnsteuerung Stadt Zürich (September 2007) (42 KB)
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Vernehmlassung Betriebliche Gesundheitsförderung Stadt Zürich (August 2007) - document, 63 KB)   Vernehmlassung Betriebliche Gesundheitsförderung Stadt Zürich (August 2007) (63 KB)
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Stellungnahme zur Einrichtung einer Paritätischen Schlichtungsstelle Stadt Zürich (Juni 2007) - document, 46 KB)   Stellungnahme zur Einrichtung einer Paritätischen Schlichtungsstelle Stadt Zürich (Juni 2007) (46 KB)
2006 - Vernehmlassungsantworten
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Stellungnahme Beratungen Revision Sozialhilfegesetzes Kanton Zürich (Oktober 2006) - document, 58 KB)   Stellungnahme Beratungen Revision Sozialhilfegesetzes Kanton Zürich (Oktober 2006) (58 KB)
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Stellungnahme zur Revision Art. 9 ABPR; Sozialstellen Stadt Zürich (September 2006) - document, 57 KB)   Stellungnahme zur Revision Art. 9 ABPR; Sozialstellen Stadt Zürich (September 2006) (57 KB)
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Vernehmlassung Neue Funktionsprofile Sozialarbeitende SOD Stadt Zürich (Juni 2006) - document, 0.14 MB)   Vernehmlassung Neue Funktionsprofile Sozialarbeitende SOD Stadt Zürich (Juni 2006) (0.14 MB)
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Stellungnahme zur Revision des Rahmensystems Zielvereinbarungs- und Beurteilungsbogen, Leitfaden ZBG Stadt Zürich ( Juni 2006) - document, 44 KB)   Stellungnahme zur Revision des Rahmensystems Zielvereinbarungs- und Beurteilungsbogen, Leitfaden ZBG Stadt Zürich ( Juni 2006) (44 KB)
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Stellungnahme zum Entwurf des Reglementes über die Paritätische Schlichtungsstelle Stadt Zürich (Juni 2006) - document, 46 KB)   Stellungnahme zum Entwurf des Reglementes über die Paritätische Schlichtungsstelle Stadt Zürich (Juni 2006) (46 KB)
2005 - Vernehmlassungsantworten
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Stellungnahme zur Revision Gesundheitsgesetz Kanton Zürich (November 2005) - document, 32 KB)   Stellungnahme zur Revision Gesundheitsgesetz Kanton Zürich (November 2005) (32 KB)
Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (Stellungnahme zur Revision Sozialhilfegesetz Kanton Zürich (Oktober 2005) - document, 0.11 MB)   Stellungnahme zur Revision Sozialhilfegesetz Kanton Zürich (Oktober 2005) (0.11 MB)